Die Fulda-Eder Energie (FEE) wurde von neun Kommunen aus dem nördlichen Schwalm-Eder-Kreis gegründet. Ziel war es, die größtmögliche Einflussnahme bei der Energieversorgung und Netzbewirtschaftung zu haben.
Weitreichende Beschlüsse wurden bereits gefasst. So wurde unter anderem die Gesellschaft gemeinsam gegründet und von allen neun Kommunen die Konzessionen an die FEE vergeben. Vorausgegangen waren zahllose Informationsveranstaltungen unter reger Beteiligung aller Fraktionen aus den FEE-Kommunen. Selten zuvor wurden so umfangreich und transparent die Entscheidungen vorbereitet.
Durch dieses gemeinsame Vorgehen hat die FEE inzwischen einen beachtlichen monetären Wert.
Nun hat die SPD (zusammen mit der FDP) ihre absoluten Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung genutzt und die Mitgliedschaft der Stadt Spangenberg aufgekündigt. Die Gründe dafür sind kaum nachvollziehbar. Das Argument, dass die rekommunalisierte EAM eine FEE überflüssig macht, ist falsch. Der Einfluss der kleinen Kommunen wäre bei der EAM nur marginal. Innerhalb der FEE hatten wir eine gewichtige Stimme bei der strategischen Ausrichtung und die notwendigen Investitionen wären refinanziert gewesen.
Dem Antrag von Bürgermeister Tigges, hier nicht übereilt und mit der absoluten Mehrheit auf die Schnelle eine falsche Entscheidung zu treffen, blieb ungehört. Ein Verweis in den zuständigen Ausschuss mit öffentlicher Diskussion und Austausch der Argumente von beiden Seiten wollte die SPD nicht. Soviel zu Transparenz und Einbindung der Bürger.
Viel falsch können die FEE-Kommunen nicht gemacht haben, wenn die EAM so um ihre Netze kämpft und die FEE sogar ihr Recht zur Herausgabe der Daten einklagen muss.
Der finanzielle und allgemeine Schaden für die Stadt Spangenberg ist derzeit nicht abzusehen. Letztendlich war das Risiko überschaubar und die Erfolgsaussichten deutlich höher zu bewerten.
Fakt ist, dass wir uns ein weiteres Stück aus der von allen Seiten so stark propagierten interkommunalen Zusammenarbeit verabschiedet haben. Am gleichen Abend in zwei wichtigen Vorhaben. Große Chancen wurden vertan!
Fazit: auch dieser Tagesordnungspunkt der Stadtverordnetenversammlung vom 1. Oktober 2015 ist im Ergebnis nicht gut für Spangenberg. Ebenso wenig wie absolute Mehrheiten einer Partei.